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8.6.2017 Wahrscheinlich nicht mehr sehr lange, dann hören und lesen Sie es. Die Gartenschau macht´s / machte es möglich. Man habe inzwischen „wundersame Kontakte“ knüpfen dürfen.

Die "Rosigen Zeiten" kommen wieder. Die Jubler unter den Herrenalber Bürgern werden jubeln, anderen schlägt´s auf den Magen, manche wenden sich nur ab oder verfluchen oder verlassen sogar fluchtartig die Schuldenburg Herrenalb…

Es wird auch wieder eine unbekannte Machbarkeitsstudie geben. Männer und Frauen im Geschäfts-Dress werden empfangen und dringen wieder bis in die letzte Windung von Sehnsuchtsstörungen vor. Wie gehabt.

Der Millionen-Erlös von "7000qm-Celenus" soll als Brautgabe in die Therme gesteckt werden. Damit ein Bräutigam (z.B. INTERSPA) überhaupt bereit ist, die in die Jahre gekommene Alt-Last zu „ehelichen“. Deswegen auch das Wegrücken des 2.Klinik-Celenus-Neubau-Entwurfs von der Therme nach Südost. Deswegen ist der "ausgesuchten Elite" um Bürgermeister Mai auch egal, wo und ob da ein Beton-Klotz mitten im Herzen von Herrenalb stehen soll.

INTERSPA ist das Unternehmen mit „Wonnemar“. PPP-Modelle gehören....

...................zum gängigen Repertoire. In dem Webauftritt dieser Unternehmensgruppe steht u.a. die Behauptung, deren Bäderkonzept erfahre hohe Akzeptanz bei Kommunen, Kommunalaufsicht und Ministerien.

Auf Nachfrage erhielt das Herrenalbforum die Mitteilung, zwecks Nachweis dieser Behauptung möge man sich selbst bei den betreffenden Kommunen, der jeweiligen Kommunalaufsicht und den Ministerien in Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg erkundigen.

Werfen wir einen Blick in die Zukunft, ganz gleich mit welchem PPP-Partner: Zwischen Titisee und Sinsheim ist der Markt ausgeschöpft. Und auch nur halbwegs ansprechende Vorhaben dieser Dimension gibt die Strassenstruktur ohne Autobahn und Bundesstrassen-Anbindung nie her. Nach spätestens 20-30 Jahren, vermutlich schon nach höchstens 10 Jahren, steht also eine "aufgehübschte" Therme immer noch oder wieder in den roten Zahlen.

Die Stadt musste bis dahin regelmässig - vertraglich verpflichtet - Millionen nachschiessen, vereinbarte jährliche Entgelte zahlen – und erhält zum bitteren Ende eine unwirtschaftlich gebliebene Therme wieder zurück.

Fazit: Viele Millionen einschliesslich dem letzten Tafelsilber "Filetstück" sind wieder weg, Gäste immer noch oder sowieso, die Therme abrissreif – aber Ehepartner, Bekannte und Freunde von einigen Gemeinderäten sind mit ihren Thermen-Jobs bis zum eigenen Ruhestand über die Runden gekommen. Ein hehres Ziel. Chapeau!

Die betroffenen Gemeinderäte sind ebenfalls alle in Rente oder wurden aus dem Amte gejagt - und der einstmals aus personellen Gründen „gefundene“ Bürgermeister ist längst über alle Berge – wahrscheinlich im Exil.


PPP oder ÖPP: Was ist das?
Public-private-partnership oder Öffentlich-private Partnerschaft

PPP- oder ÖPP-Projekte sind keine Finanzierungsform kommunaler Investitionen, sondern eine reine Beschaffungsvariante. Es ist eine langfristige, vertraglich geregelte Zusammenarbeit zwischen der öffentlichen Hand und privaten Unternehmen über den Lebenszyklus eines Gebäudes, eines Objektes, wobei der Private ganzheitlich die Planung, die Finanzierung, den Bau und den Betrieb übernimmt.

In der Regel übernimmt diese Aufgabe eine Projektgesellschaft, mit der die öffentliche Hand einen PPP- bzw. ÖPP-Vertrag abschliesst. Bei kleineren, wenig komplexen Modellen kann auch ein einzelnes Unternehmen Vertragspartner sein. Die vertragliche Regelung umfasst die ausführliche Beschreibung der vereinbarten Leistungen, eine definierte Risikoverteilung und eine festgelegte Qualitätsanforderung während der gesamten Laufzeit von in der Regel 20-30 Jahren, die Vereinbarung eines regelmässigen Entgelts und auch die Endschaftsregelung (Verbleib der Immobilie nach Beendigung, meist wieder Eigentum der Gemeinde).

Die "Stärken" liegen in den geringeren Transaktionskosten. In diesem Zusammenhang sind Entgeltskürzungen bei Schlecht- oder Minderleistung jedoch nicht möglich.

Der Einredeverzicht (1 + 2) bedeutet eine Verringerung der Sicherheit für die Kommune.


Solche Verträge bedürfen als kreditähnliches Rechtsgeschäft der Genehmigung durch die Rechtsaufsichtsbehörde. Es muss im Einzelfall nachgewiesen werden, dass das geplante Vorhaben im Vergleich zu einer konventionellen Eigenrealisierung die wirtschaftlichere Variante ist.

Es muss der Nachweis erbracht werden, dass die betreffende Gemeinde den langfristigen Zahlungsverpflichtungen aus den laufend aufzubringenden ÖPP-Nutzungsentgelten nachkommen kann. (Vorliegender Text basiert in Teilen auf Auszügen aus: Ade, Kommunales Wirtschaftsrecht Baden-Württemberg).

Ein solches Thermen-ÖPP-Projekt wird niemals eine Pflichtaufgabe der Kommune Herrenalb sein. Pflichtaufgaben gehen vor und werden mit dem jetzigen Schuldenstand kaum  noch finanzierbar sein

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PPP-Beispiel Leimener Bäderpark. Leimen ist Grosse Kreisstadt mit 27.000 Einwohnern. PPP-Firma zu Schadenersatz verurteilt 

Der Leimener Bäderpark ist ein finanzielles Desaster:
Die Belastungen aus dem gescheiterten PPP-Projekt sollen sich auf 23 Millionen belaufen.