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31 TAGE

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Grundstückskäufe
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 vom 19.1.2018


Wenigstens Gras...


NATUR BRAUCHT DICH

Katharina´s


BIENEN-START-UP

Nachgedacht...


UND GELEBT

Margarete Stokowski

HEIDI-KLUM-JOGHURT?

Alles Zufall...


SCHLIMME RUHE

Ausgleichstock

Gute Nachricht für 73 Städte und Gemeinden im Regierungsbezirk Karlsruhe: Insgesamt 18,4 Millionen Euro bewilligte der Verteilungsausschuss beim Regierungspräsidium Karlsruhe Ende Juli aus dem Ausgleichstock für kommunale Investitionen. Darin sieht das Regierungspräsidium ein starkes Signal für Infrastruktur, Arbeitsplätze und Wirtschaft gleichermaßen. Denn mit den ausgeschütteten Beträgen werden 90 Vorhaben mit einem Gesamtvolumen von rund 83 Millionen Euro gefördert. Regierungspräsidentin Nicolette Kressl: „Erst durch diese ergänzenden Mittel werden viele Investitionen in den Kommunen möglich. Mit der Förderung aus dem Ausgleichstock tragen wir dazu bei...


Gemeinderat: Sitzungsunterlagen

Gemeinderäte erhalten zur Vorbereitung auf Gemeinderatssitzungen als Entscheidungsgrundlage Sitzungsunterlagen, in denen die Verwaltung zu den jeweiligen Tagesordnungspunkten den Sachverhalt schildert und einen Beschlussvorschlag formuliert. Eine gute Vorbereitung erfordert selbstverständlich ausreichend Zeit, um sich mit diesen Unterlagen befassen zu können –

insbesondere dann, wenn es um schwierige Themen geht. Die Gemeindeordnung regelt, dass der Bürgermeister den Gemeinderat mit „angemessener Frist" unter Mitteilung der Tagesordnung einschließlich Übersendung der Beratungsunterlagen einzuberufen hat. In der Regel wird bei einfachen Verhandlungsgegenständen eine Frist von 3 Tagen als ausreichend erachtet, bei schwierigeren Themen sollte die Frist mindestens eine Woche betragen. Wenn die Einberufung nicht in angemessener Frist erfolgt, liegt ein wesentlicher Verfahrensmangel vor.

In dieser Rubrik sollen in loser Folge kommunalpolitische Begriffe in einfachen Worten verständlich erläutert werden. Es geht hier nicht um wissenschaftliche Abhandlungen, die jede Facette und jede denkbare Fallkonstellation beleuchten. Wer dies wünscht, wird sicherlich in dem ausreichenden Angebot an Fachliteratur zum Kommunalrecht fündig.

Rats- oder Bürgerinformationssystem

Im Zeitalter des Internet haben viele Städte (z. B. Karlsruhe, Pforzheim) inzwischen ein sogenanntes Rats- oder Bürgerinformationssystem...

Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland hat die repräsentative Demokratie als Grundlage und Rahmen der Verfassungsordnung festgelegt. Das Volk übt die Staatsgewalt nicht direkt aus, sondern überträgt sie durch Wahlen seinen Repräsentantinnen und Repräsentanten. Eine repräsentative Demokratie setzt voraus, dass...

AfD IST ÜBERALL.

Politikverdrossenheit auch…

Der Bürgerentscheid als Blankoscheck: Die Herrenalber Bürger hätten generell ihren Willen für den Verkauf der Schweizer Wiese bekundet. Eine dreiste Dauer-Lüge!

Diese einmalig offene Tallandschaft ist – neben dem Falkenstein – nicht nur ein Herrenalber Symbol sondern auch das Wahrzeichen schlechthin. Dieser weiträumige grüne Kulturpark mit seinem imponierenden Mittelgebirgs-Background wird jetzt zerstört, wie Sauerbier angeboten – zu Schrott gemacht.

RICHTIG GESTELLT 

Die Lügen und die kurzen Beine

Während ein In-Spe-Gemeinderat vom Millionenbuckel noch im Jahre 2013 von dem Beginn einer neuen Bürger-Kultur träumte, war ihm seine graue Eminenz mit dem Senftopf schon um Meilen weit voraus. Inzwischen hat sich das Ganze im Sinne eines gemeinsamen Berufsbildes nivelliert – und beide tragen nun kooperativ zum bekannt verschrobenen Herrenalber Stadtbild bei.

Mit mehr Sorge ist das Lügengespinnst zu betrachten, welches zum anstehenden Bürgerentscheid „Ja zum Landkreis Karlsruhe!“ aus dem Rathaus in die Gassen wehte (BNN 24.9.2016).

Bei der Vorstellung des Informationsflyers erklärte der Bürgermeister, die Stadt müsse neutral und objektiv die Bürger informieren. Die Art und Weise, wie er das dann tut, kommt schon einer Amtspflichtverletzung nahe und ist für keine Seite hilfreich  (Kommentar BNN).

Das sogar in zweierlei Hinsicht. Hier ein Bürger-Meister, der analog zum Bäderparadies-Fiasko schon wieder die Bürgerschaft mit unsauberen Argumenten zu entzweien versucht. Und dort der selbige, der genau damit einem Landrat, der aufrecht und mit offenen Visier in die Landkreis-Debatte zog, diese unsinnigerweise vergiftet.
 
Wenn am Anfang...

Der liebe Müll...

CALW INSGESAMT TEURER

Aus gegebenen Anlass und weil in der Informationsbroschüre der Stadtverwaltung - auch in Sachen Abfallwirtschaft - nur die halbe oder gar keine Wahrheit vorhanden ist:
 
Im Landkreis Calw ist die Bio-Tonne Pflicht. Man beruft sich hier auf ein Bundesgesetz (Kreislaufwirtschaftsgesetz).
Die jährliche Behältergebühr 2016 beträgt für die 60-Liter-Tonne 36,60, für die 120-Liter-Tonne 63,60 und für die 240-Liter-Tonne 95,40 Euro. Das heisst, die Bio-Müll-Abfuhr im Landkreis Calw ist nicht umsonst.
Im Landkreis Karlsruhe wird keine Bio-Tonne notwendig. (Auslegung Bundesgesetz s.u.) Für Grünabfälle hat jede Gemeinde eine ortseigene Sammelstelle (würde in Herrenalb eingerichtet werden). Bio-Abfälle, die nicht im eigenen Garten kompostiert werden können, werden mit dem Restmüll (Hausmüll) eingesammelt.
Restmüll-Leerungen kosten im Lkreis Calw 3,83 Euro (6 Leerungen á 3,83 sind Pflicht) und sind einmal monatlich und im Lkreis KA kosten diese 2,50 Euro und finden 14tägig statt (keine Pflichtleerungen).
Beispiel 2 Personen (Schaubild):

Der Film des Jahres!