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Schaut auf diese Stadt!

Wenn der Landtag Baden-Württembergs in absehbarer Zeit den mit einem Bürgerentscheid gewählten Wechselwunsch der Stadt Bad Herrenalb vom Landkreis Calw in den Landkreis Karlsruhe ablehnen wird, erleben die Einwohner dieser Stadt die Vergangenheit noch einmal. Die Kreisreform 1973 im Duplikat. Diesmal allerdings in aller Öffentlichkeit. Oder besser: Vor aller Öffentlichkeit.

Wurde die natürliche Verbundenheit Herrenalbs mit dem Albtal und mit den darin liegenden Gemeinden damals verschwiegen und unter Ausschluss der Öffentlichkeit von Gemeinde- und Kreisfürsten verhindert, erleben wir diesmal eine Wiederauflage – nur sichtbarer.

Damals wie heute scheint es einzig und allein um den Erhalt eines Landkreises zu gehen, der vielleicht gerade deshalb nicht zum letzten Mal zur Diskussion stehen wird. Aufrichtigkeit und „Wir schaffen das - auch ohne!“ sieht anders aus. Aber damals wie heute hängt man sich...
...an Herrenalb ausschliesslich als Zähler, der mit seiner Einwohnerzahl die mindest notwendige Einwohnerzahl zum Erhalt des Landkreises zu garantieren scheint.

Demokratisch wäre eine solche Entscheidung nur schwer verständlich. Die Diskussion über einen Wechsel ist diesmal zwar öffentlich, aber nicht offen geführt worden. Auf der einen Seite der fast schon zu massive Zusammenhalt der Verwaltungsebenen, auf der anderen Seite die demokratische Mehrheits-Entscheidung Herrenalber Bürger. Auf der einen Seite das geballte Zusammenspiel einer politischen Interessengruppe, dagegen ein zu einer kärglichen Entscheidung degradierter Bürgerwille mit der zum Schluss hin unglücklich agierenden Bürgerinitiative.

Es wäre auszuhalten, wenn... Wenn die Dinge klar beim Namen genannt worden wären: Nämlich die irgendwie verständliche Angst um das Auflösen eines Landkreises mit seiner gesamten Struktur, Veränderungen personeller und beruflicher Art. Es wäre auszuhalten - wenn man nicht allen Argumenten, die für den Landkreiswechsel immer noch sprechen und immer sprechen werden, mit solcher blinden Wucht begegnet wäre.

Es schmerzt, bei einer offen gewünschten demokratischen Auseinandersetzung zum Schluss von einem womöglich obsiegenden politischen Willen einfach über den Haufen gefahren worden zu sein. Dass die Stadt Herrenalb selbst derzeit nur über eine äusserst furchtsame, angepasste kleinmütige "Führungsriege" verfügt - geschenkt.

Es tut weh, kein einziges Wort des Verständnisses für eine Gemeinde-Mehrheit zu lesen, die sich heimatlich dort hingezogen fühlt wo sie hingehört.
Doch - eine einzige Stimme im Kreistag sprach von strukturpolitischem Verständnis.

Der Bürgermeister dieser Stadt schwieg und enthielt sich…


Diese grundsätzliche Erfahrung ist bislang und insgesamt keine gute und spricht nicht für die durchgehende Erneuerung einer grossen Partei, die vor noch nicht allzu langer Zeit im Südwesten von der Macht lassen musste. Macht ist in einer Demokratie immer auf Zeit gegeben.