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DISKREPANZ HOCH 3

KREIS ./. SCHULDSCHEIN
Herrenalb wird dank „verlorenem Kreiswechsel nun zur Brücke in der Welt. Zwischen hier und dort, zwischen der Vergangenheit und der Zukunft und erhält sogar in Sachen Therme-Sanierung höchste Aufmerksamkeit. Die CDU-Ländles-Fürsten durften aufatmen, ihre politischen Perspektiven blieben unangetastet. Viele Wähler wurden getäuscht...

Dank der Landtagsabhandlung über die Landkreiswechsel-Ablehnung „….haben die Abgeordneten im Landtag jetzt Bad Herrenalb kennengelernt“, so Bürgermeister Mai. Damit sei auch „…die grosse touristische Bedeutung der Kurstadt für den Bäderkreis Calw … wieder herausgehoben worden.“

Dieser Satz verrät das zumindest vorherige Schattendasein in einem armen Landkreis, den Realitäts-Verlust eines Bürgermeisters und gibt nochmals Auskunft über dessen Verlogenheit.  Nicht nur der Bäderkreis bzw. das damit gemeinte Thermenquartett (Bad Herrenalb, Bad Liebenzell, Teinach-Zavelstein, Bad Wildbad) ist schon längst beerdigt und die „Kur“ von verschiedenen Bundesgesundheitsministern seit ewigen Zeiten der Garaus gemacht.

Keine drei Jahre vor dem Bürgerentscheid, am 26.Februar 2014, hatte der damalige Gemeinderat und dieser Bürgermeister Norbert Mai noch anlässlich einer nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung Einverständnis und Einigung zum Landkreiswechsel-Wunsch erzielt und dies sogar schriftlich den späteren Initiatoren des Bürgerentscheids auch so mitgeteilt:
SANIERUNG ZWECKLOS

Man fragt sich schon, wo die geradewegs neue Herrenalber Unerschrockenheit des Traumes von einem neuen Badetempel oder zumindest sanierten Siebentäler Therme ihren Ursprung nahm. So mir nichts dir nichts.

Die Haushaltslage bleibt unverändert hochverschuldet, einzig die Schlüsselzuweisungen des Landes ergaben ein Plus von ca. 300.000 Euro und die Einkommenssteuer soll um 80.000 Euro steigen. Hochinteressant die im Zusammenhang mit dem Landkreiswechselwunsch von einigen Gegnern noch aufgestellte Behauptung, Herrenalb müsste im Fall des Wechsels nach Karlsruhe eine wesentlich höhere Kreisumlage zahlen. Nachdem diese Thematik vom Tisch ist, steigt die Kreisumlage im Landkreis Calw für Herrenalb um 400.000 Euro. Wer Böses denkt, liegt nicht daneben.


An den Tatsachen, dass die Siebentäler Therme hochdefizitär ist, Jahr für Jahr eine neue Million Euro Schulden verursacht, zu wenig Gäste kommen und jeder Gast lt. Geschäftsführerin Herrmann noch mit mehr als 10 Euro von der Stadt subventioniert wird, hat sich defacto nichts geändert.

Die einzigste Änderung ist jetzt eine Verlustreduzierung der bislang bei den Stadtwerken „versteckten“ Millionen-Schulden der Stadt. Vermutlich als Folge der Roten Karte durch die Kommunalaufsicht.

Mit welchen Fördergeldern und mit dann auch nochmals neuen Krediten die Therme nun lt. den Wünschen von Bürgermeister und einigen Gemeinderäten auch immer saniert werden sollte…
NIEDER-GANG
Niemand bestreitet dem wunderschönen Wohnort Herrenalb die Möglichkeiten einer hervorragenden Tourismus-Destination. Vorneweg muss aber auch Herrenalb wie jede andere Kommune dazu folgenrichtige Entscheidungen treffen:

Die Einordnung zwischen Pflicht und Freiwilligkeit (Pflichtaufgabe und Freiwillige Aufgabe).

Die Rangfolge regelt die Gemeindeordnung nach § 2 GemO und zwar eindeutig. Erst die Pflicht, dann die Kür. Pflichtaufgaben sind solche, zu deren Erfüllung die Gemeinden durch Gesetz verpflichtet ist. Freiwillige Aufgaben sind – der Name legt es bereits nahe – solche, zu deren Erfüllung die Gemeinde nicht verpflichtet ist.


Jeder mag sich, wie auch der Verfasser dieser Zeilen, einmal fragen, welche dieser beiden „Aufgaben“ während der letzten zwei Dekaden allerdings ausnahmslos im Fokus standen. Nichts anderes ist so in den Vordergrund gerückt worden wie die Therme und der Tourismus (beides Freiwillige Aufgaben), von den Anfangsquerelen beim „pflichtgemässen“ Kindergartenneubau einmal abgesehen.

Gesellschaftsrelevante, in jeder Kommune sich drängende Anliegen, wie Jugend in der Gemeinde und Alter im Miteinander, werden und wurden höchstens gestreift..

Der neue Ruppert...