Hallo Herrenalber "Macher"!

Andere machen...


...UND WARTEN NICHT

Bad-Titel auch...


...OHNE THERME !

Klima-Samstage...


Ei der Daus!


HOFFNUNG STIRBT ZULETZT

Arrivederci Hans...

...

Dobel...


GRAS ODER SCHNEE...

Jeder braucht eine Familie...

Auch Volkspartei CDU...


...VERLIERT VERTRAUEN

Margarethe Stokowski


...VON GESTERN

Mieses Rentensystem

 

Vorsicht !


CHLORPYRIFOS

Neues Preussenbild?


DIE HOHENZOLLERN
IN DIE IRRE LENKEN...
DÜSTERE HINTERLASSENSCHAFT

Es wurde ja schon vor einigen Wochen von der Presse berichtet, nun folgt die offizielle Version:

Bürgermeister Mai gibt zu Protokoll, was ihn bewegt, wenn es um die „schlechte“ Berichterstattung über Bad Herrenalb geht. Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 30.10.2019, gerade frisch veröffentlicht, dokumentiert nun Schwarz-auf-Weiss die geistigen Verirrungen des noch amtierenden Bürgermeisters, der in 16 Jahren nicht akzeptieren wollte und will, was Realität ist.

Sicherlich nicht das, was da vom Noch-Bürgermeister, nach einer hitzigen und für ihn und Frau Zenker wenig erspriesslichen Debatte zur Misere des Haushalts 2019, „behauptet“ wurde. Bezeichnend ist, dass auch nach einer Abkühlphase - die andernorts und von anderen eben ganz anders genutzt wird - unser Noch-Bürgermeister seine Verirrungen...

...auch unter den Bekanntgaben der Sitzung (was für eine Farce!) protokolliert wissen will.

Gerne überlassen wir anderen die detailliertere Kommentierung der Aneinanderreihung wirrer, falscher und erbärmlicher Äusserungen – aber auf einige besonders unverschämt falsche muss man doch eingehen.

1. Die Behauptung, dass Bad Herrenalb von der einzigen Einnahmequelle Tourismus lebt, ist so falsch wie unverschämt. Richtig ist vielmehr, dass Bad Herrenalb durch seine miserable finanzielle Lage in den Genuss einer hohen Schlüsselzuweisung (nach Finanzausgleichsgesetz, FAG) kommt. Wie Frau Zenker als Kämmerin treffend festhält, ist Bad Herrenalb ohne Leistungen aus dem FAG nicht existenzfähig (siehe: Vorbericht zum Haushalt 2019).

2. Die Behauptung, dass 95 % der Ausgaben der Stadt nur Pflichtausgaben betreffe, ist in erschreckendem Masse falsch. Rechnet man nur die durchschnittlichen Ausgaben für Kurverwaltung (1 Mio. Euro), Stadtwerke (Verlustausgleich Bäderbetrieb 1 Mio. Euro), Kurhaus (0,5 Mio. Euro) so sind das schon mehr als 10 % eines Verwaltungshaushalts von ca. 20 Mio. Euro. Übrigens alles Ausgaben für Tourismus.

3. „Wenn Verwaltung und Gemeinderat nicht Mut bewiesen hätten, wäre Bad Herrenalb in fünf Jahren eine No-Name-Stadt.“ Die Anmassung, Steuergelder zu verschleudern und überfällige Entscheidungen hinauszuschieben, sollte man nicht mit Mut verwechseln. Damit hat man unter anderem den Schuldenberg verursacht – und deshalb ist das auch zurecht ein Thema in der Öffentlichkeit.

4. „Jeder einzelne ist dafür verantwortlich, wie sich Bad Herrenalb präsentiert.“ Zunächst sind der Bürgermeister, der Gemeinderat und die Stadtverwaltung in die Verantwortung zu nehmen. Und vor allen anderen ist es der Bürgermeister. Dass dieser in den langen Jahren seiner Amtszeit so einiges zu verantworten hat, warum heute Bad Herrenalb so schlecht dasteht und warum keine Investoren Interesse zeigen, wurde ja schon vielfach in der ganzen Dramatik aufgezeigt. Auch bekannt ist, dass er auf Kritik entweder dünnhäutig oder gar nicht reagiert; sein Schweigen zu den ihm vorgeworfenen vielfachen Verstössen gegen Recht und Gesetz ist bezeichnend.

Die Auslassungen dieses Noch-Bürgermeisters Mai in diesem Protokoll sind „unsäglich und unfair“ gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt, sie sind ein Beweis seiner Realitätsferne. Man fragt sich, ob man doch eher Mitleid mit ihm haben müsste. Das hat er wahrscheinlich nicht mal verdient.

Was Bad Herrenalb wirklich braucht, ist nicht so sehr „positives Denken“, sondern positives Handeln. Dazu gehört zuerst Offenheit, Transparenz, Ehrlichkeit und Anstand – das war und ist nicht die Domäne des Noch-Bürgermeisters Norbert Mai.



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