Nachgedacht...


BIS NACH STUTTGART

Bergwacht: Vielen Dank!

Der Film des Jahres!


Tourismus anderswo

NICHT IN HERRENALB

Der Wolf und...


SEINE NAHRUNG

Diesel-Nachrüstung


GEHT DOCH!

Lobby-Register


DAS AUS MIT DER SPD?

Wolfgang Herles


EHRLICHE ANSAGE

Der Vertrag


70 PROZENT SPD

Spinat und...

CHIASAMEN

DER SCHWUNG

UND SEINE UN-/BEKANNTEN BEITRÄGE

Konnte man sich das aussuchen? In einem Loch zu landen, wovor der Bürgermeister dieser ehemaligen Badeparadies-Traum-Stadt im Nordschwarzwald schon vorsichtshalber warnte oder von einem zeitlich an einem Gartenschau-Fest gekoppelten Schwung erfasst zu werden? Gleich wie, dieser Schwung hat nun einen Namen. Die "Allevo“ steht bald vor so mancher Haus-Tür. Es geht wieder einmal um Beiträge. Bis weit zurück. Im Auftrag des Bürgermeisters. Also mit Schwung zum Haushalts-Beitrag.

Vorab zur Richtigstellung: Was sind Beiträge?
Beiträge sind eine Geldleistung für den Ersatz des Aufwandes für die Herstellung, Anschaffung und Erweiterung öffentlicher Einrichtungen und Anlagen.

Auffällig in Herrenalb ist nach 15 Jahren Amtszeit die jetzige Anhäufung von abgeblich oder möglicherweise auch tatsächlich nicht bezahlten Beiträgen. Waren es vor zwei Jahren die Wasseranschluss-Beiträge bis 30 Jahre zurück - und bis zum Verwaltungsgericht - sind es jetzt die Strassen-Beiträge.

Warum kommt man gerade jetzt zu dieser Nachverfolgung? Im Zusammenhang mit der desolaten Haushaltslage drängen sich naturgemäss Fragen auf.

.......Weil ein ehemaliger Kämmerer (und jetziger Bürgermeister) 15 Jahre lang nicht haushalten konnte? Weil "die Therme" und "der Tourismus" als grösste Defizit-Kostenverursacher Jahr für Jahr 1,5 Millionen neuen Verlust verursachten? Weil man den Kopf in den Sand steckte und meinte, nichts anderes zu  können als verstaubten Tourismus anzubieten plus längst schon beendeten Kur-Zeiten hinterher zu laufen? Weil man sich von den wenigen ortsansässigen Nutzniessern dieser Einrichtungen ständig ein Weiterso
anordnen liess?

So fällt alles Fehl-Denken einmal allen auf die Füsse! In diesem Falle eine bis dato 15 Jahre andauernde betriebswirtschaftlich sinnlose Produktion. In der freien Wirtschaft nicht vorstellbar. Das nennt man auch Planwirtschaft. Wie in der damaligen DDR.

Man kann solche Wirtschaftsordnung, auch und gerade auf die Herrenalber Verhältnisse bezogen, Kommando-Wirtschaft nennen, in der alle Entscheidungen zur Zuordnung aller Ressourcen wie Arbeit, Kapital und Boden zur Produktion von nichtvorhandenen Thermengästen bzw. Touristen zentral und unbelehrbar getroffen werden.

Ein baden-württembergerischer „Bürgermeister“ ist unkündbar. So einer kann deshalb planen was er will oder, wenn er es zulässt, mit sich planen lassen wie andere denken.

Wirtschaftsordnungen ausser Kraft setzen oder gegen eine andere, eben genannte, eintauschen? Solche Gestaltungskraft war dem Gesetzgeber ursprünglich nicht vorstellbar bzw. er glaubte zu der Zeit, wenigstens ein funktionierender Gemeinderat behielte über eventuell entstehenden Wirtschafts-Irrsinn einen Überblick. Dem war leider nicht so. Jetzt müssen alle für diese erfolgte Wirtschafts-Unordnung gerade stehen. Man könnte im Strassen-Jargon auch sagen: „Die Karre aus dem Dreck ziehen!“ und eben endlich Strassen-Beiträge(!) bezahlen. Damit Geld in die Kasse kommt. "Entweder/oder" gibt es nicht.


Die Gemeindeprüfungsanstalt mahnt schon lange. Solche Mahnungen haben „Mahn“-Charakter. Deutlicher steht da schon das Landratsamt der Herrenalber Verwaltung auf den Füssen. Das Landratsamt, auch Kommunalaufsicht genannt, kontrolliert und genehmigt Haushalte. Oder auch nicht. Inzwischen an die 40 Millionen Schulden… Was wäre nur, wenn plötzlich die Zinsen wieder steigen…. Nur ein Beispiel.

Der Tag der Wahrheit naht, wenn ab 2020, mit der Einführung des neuen Haushaltsrechts "Doppik", der horrende „Werteverzehr“ unter Bürgermeister Mai´s dann zweimaliger Amts-Perioden auch dem Gutgläubigsten deutlich vor Augen geführt wird. Jedes kleine Firmenunternehmen erwirtschaftet  Abschreibungen auf seine Vermögenswerte. Jeder "Haushalt" einer Firma ist übersichtlicher als der einer Kommune nach  bisheriger Kameralistik.

Es wird also langsam eng. Deshalb die Allevo. Was bei den Wassenanschluss-Beiträgen nur teilweise oder gar nicht gelang, werden jetzt die Strassenbeiträge. Erschliessungsbeiträge oder wie auch immer Strassenausbau-Beiträge.

Diese fliessen grundsätzlich nicht in den Stadtsäckel. In der Regel werden mit solchen Beiträgen bei den entsprechenden Unternehmen die Herstellungskosten nach Fertigstellung beglichen. Oft oder meist 90 zu 10, also 90 Prozent durch die Anlieger, 10 Prozent die jeweilige Gemeinde.

Der schlichten Erkenntnis nach geht es jetzt in dieser image-trächtigen Kleinstadt Herrenalb hauptsächlich um überwiegend schon irgendwann einmal hergestellte und auch bezahlte Strassen - mit und ohne damaliger Anlieger-Beteiligung. Strassen, die womöglich irgendwann einmal „hergestellt“ wurden, aber inzwischen dank unterlassener Unterhaltung wieder so aussehen als wären sie gerade aus einem Waldweg heraus provisorisch entstanden. Die „Instanz“ unterhielt und unterhält über alle Amtszeiten hinweg vorzugsweise Freiwillige(!) Gemeindeaufgaben wie eben eine Therme und/oder touristische Dreifach-Einrichtungen statt sich um die gesetzlich verpflichtende Unterhaltung von Strassen zu kümmern (Pflichtaufgaben).

Wer weiss noch nach langen Jahren, ob Grossvater schon mal was zahlte? Und in der Stadtverwaltung werden wieder alle Belege „fehlen“. Entweder aus verschiedenen Gründen nie erhoben oder nie verbucht. 2018 wird auf jeden Fall, das ist sicher, in den Analen als das Jahr nach dem Schwung eingehen.