Nachgedacht...


BIS NACH STUTTGART

Bergwacht: Vielen Dank!

Der Film des Jahres!


Tourismus anderswo

NICHT IN HERRENALB

Der Wolf und...


SEINE NAHRUNG

Diesel-Nachrüstung


GEHT DOCH!

Lobby-Register


DAS AUS MIT DER SPD?

Wolfgang Herles


EHRLICHE ANSAGE

Der Vertrag


70 PROZENT SPD

Spinat und...

CHIASAMEN

Landkreiswechsel

Der Dialog

Zum Gehörtwerden gehört der Dialog. Sowohl von MP Kretschmann (Grüne) wie auch von der Landes-CDU ist schon im Vorfeld der Landtagswahl das Ziel ausgegeben worden, den sozialen Zusammenhalt im Land und in den Kommunen zu fördern.

Im jetzigen Koalitionsvertrag ("Sicher, verlässlich, bürgernah") kommt dem Bürger – und nicht der Verwaltung – mit mehr als 100facher Benennung deutliches Mitgestaltungsrecht zu.

Der ehemalige Landesminister Erwin Vetter (CDU) liess zu dem Landkreiswechselwunsch...
...der Bürgerinitiative Herrenalb verlauten, zu bezweifeln, „...ob der Gesetzgeber da einsteigen will, kann sich aber vorstellen, dass die Herrenalber das Feld dafür bereiten, wenn sie die Kooperation mit ihrem Wunschlandkreis verstärken“.

Derzeit sucht man die Fortsetzung des Dialogs. Die Bürgerinitiative „Pro Landkreis Karlsruhe“ scheint zu schweigen – dafür sind die Contras aus dem Landkreis Calw umso deutlicher und in ihrer Objektivität nicht zu unterbieten. Dialog sieht anders aus.

Im Koalitionsvertrag steht „Unsere Kommunen sind trotz ihrer Unterschiedlichkeit effizient, leistungsfähig und bürgernah. Deshalb lassen wir den Zuschnitt und die Grösse unserer Städte, Gemeinden und Landkreise unverändert bestehen.“ Es finden sich aber auch weitere Aussagen (Koalitionsvertrag, S.65): „Das Land versteht sich als fairer und verlässlicher Partner der Kommunen. Unser gemeinsames Ziel ist es, gleichwertige Lebensverhältnisse und Chancen in Stadt und Land zu fördern.“

Da nützt weder ein neues in Beton gegossenes Stadtbild noch das leere Reden von Mitnahme. Kommune ist eine Gemeinschaft, in der Menschen nach dem Konsens- oder Mehrheitsprinzip verbindlich zusammenleben. Eine Kommune ohne Bürger wäre ein gestorbener Ort - und Bürger ohne Dialog und Stimme leblos.